Die Entwicklungen des japanischen Patentrechts sind während der letzten Jahre insbesondere durch zahlreiche Urteile der japanischen Gerichte gekennzeichnet. Wichtige Entscheidungen betreffen die erfinderische Tätigkeit, Neuheit, Änderungen an Patentanmeldung/Patent, patentierbare Gegenstände, Ausführbarkeit und die Interpretation von Product-by-Process-Ansprüchen. Wichtige Gesetzesänderungen betreffend Nichtigkeitsverfahren, Lizenzverträge, widerrechtliche Entnahme, Neuheitsschonfrist, Änderungen von Patenten und Abhilfen bei Fristversäumnissen stehen allerdings bevor. Diese werden in diesem Artikel diskutiert.
