Neuere Entwicklungen im Japanischen Markenrecht

Im japanischen Markenrecht gab es in den letzten Jahren umfassende Entwicklungen. So wurde das japanische Markengesetz geändert, um insbesondere zahlreiche neue Markenformen zuzulassen. Die Prüfungsrichtlinien am japanischen Patentamt wurden entsprechend geändert. Zudem gab es zahlreiche wichtige Urteile der japanischen Gerichte zum Markenrecht, insbesondere des Obergerichts für Geistiges Eigentum. Hierin werden diese Gesetzesänderungen sowie die Einführung eines neuen Gesetzes über geographische Herkunftsangaben beschrieben. Außerdem werden wichtige Entscheidungen besprochen, welche die Registrierbarkeit als Marke sowie die Markenverletzung betreffen. Dabei beziehen sich die Entscheidungen zur Markenverletzung insbesondere auf die Aspekte der Markenähnlichkeit, das Fehlen einer markenmäßigen Benutzung sowie die Markenverletzung im Internet.